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FAQ zum Schiedsgutachten

 1. Was unterscheidet ein Schiedsgutachten von einem Schiedsverfahren?
  In einem Schiedsgutachten beantwortet der Schiedsgutachter eine klar abgegrenzte, abstrakte Detailfrage. Diese Frage bezieht sich meist auf ein technisches Problem (zum Beispiel aus dem Bereich Schiffbau oder -reparatur), gelegentlich auch auf ein nautisches oder juristisches Problem. Das Gesetz (§ 317 BGB) spricht davon, dass die Parteien einem Dritten - dem Schiedsgutachter - die Bestimmung der Leistung überlassen. Im Gegensatz dazu entscheidet das Schiedsgericht in einem Schiedsspruch darüber, ob der von der Schiedsklägerin geltend gemachte Anspruch besteht oder nicht. Im Schiedsgrichtsverfahren wird ein Rechtsstreit entschieden, im Schiedsgutachten dagegen eine tatsächliche oder rechtliche Vorfrage.
2. Was unterscheidet ein Schiedsgutachten von einer Projekt-Adjudikation?
  Ein Schiedsgutachter wird regelmäßig erst dann angerufen und beauftragt, wenn das Problem aufgetaucht ist und möglichst zügig geklärt werden soll. Dagegen werden Adjudikatoren bereits bei Beginn eines Projektes beauftragt; sie begleiten es, damit sie dann, wenn ein (technisches) Problem auftaucht, einspringen und eine Lösung herbeiführen können.
3. Ist das Ergebnis des Schiedsgutachtens für die Parteien bindend?
  Grundsätzlich ja. Das Schiedsgutachten ist für die Parteien (nur) dann nicht verbindlich, wenn es "offenbar unbillig" ist (§ 319 BGB).
4. In welchen Fällen ist die Vereinbarung eines Schiedsgutachtens sinnvoll?
 

Schiedsgutachten werden zum Beispiel häufig in folgenden Verträgen vereinbart:

  • in Werftverträgen: Klärung von unvorhergesehenen technischen Problemen, die während der Bauzeit auftauchen; Abnahmefähigkeit eines Schiffes; Mängelfeststellungen; Minderungsbeträge; Höhe von Nachbesserungskosten
  • in Gesellschaftsverträgen: Bestimmung des Unternehmenswertes; Ermittlung des Gewinns; Ermittlung des Wertes von Beteiligungen;
  • in Versicherungsverträgen: Rechtsgutachten zu Deckungsfragen