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Schiedsgerichtsbarkeit

Das im Englischen arbitration genannte Schiedsverfahren ist ein Verfahren vor einem nichtstaatlichen Schiedsgericht. Voraussetzung ist eine Schiedsvereinbarung zwischen den Parteien. Dadurch wird der Rechtsweg zu den staatlichen Zivilgerichten (in Deutschland: Amtsgericht, Landgericht, Oberlandesgericht) ausgeschlossen. Schiedsvereinbarungen (auch „Schiedsklauseln" genannt) finden sich häufig in Charterverträgen, Schiffbau- oder –umbauverträgen, Management- und Bereederungsverträgen oder auch Gesellschaftsverträgen.

Der Rechtsstreit zwischen der Schiedsklägerin und der Schiedsbeklagten wird durch einen Schiedsspruch eines oder mehrerer Schiedsrichter beendet. Der Schiedsspruch tritt an die Stelle eines Urteils eines staatlichen Gerichts. Er ist für die Parteien bindend und kann für vollstreckbar erklärt werden. Auch dann, wenn die Parteien sich während des Verfahrens auf einen Vergleich einigen, kann dieser in einem Schiedsspruch („Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut") festgehalten werden.

Im Unterschied zu einem staatlichen Gerichtsverfahren gibt es beim Schiedsverfahren normalerweise nur eine Instanz. Im Unterschied zu einem Schlichterspruch ist der Schiedsspruch bindend.

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